Wie läuft die Planung zum Stadttunnel genau ab?

Genehmigungslauf
Die Entwurfsplanung muss zunächst dem Landesministerium und danach dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt werden.


Planfeststellungsverfahren
Auf Grundlage der von den Ministerien genehmigten Entwurfsplanung beginnt das formelle Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, das Planfeststellungsverfahren. Dieses muss vorbereitet, formell eingeleitet und durchgeführt werden. Am Ende des Planfeststellungsverfahrens steht der Planfeststellungsbeschluss für den Stadttunnel.


Erlass Planfeststellungsbeschluss
Mit dem Erlass des Planfeststellungsbeschlusses wird das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen. Ein bestandskräftiger Planfeststellungsbeschluss ist die rechtliche Grundlage für die weitere Arbeit am Bauprojekt „Stadttunnel“. Von da an beginnt die sogenannte „Ausführungsplanung“. Dabei werden Pläne erstellt, die für die Ausführung, also den Bau geeignet sind.